Vorwurf der Volksverhetzung
Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben
10.03.2023, 15:57 Uhr
Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss die Immunität des Politikers aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es nun um den Vorwurf der Volksverhetzung.
2 Comments:
Vorwurf der Volksverhetzung
Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben
10.03.2023, 15:57 Uhr
Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss die Immunität des Politikers aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es nun um den Vorwurf der Volksverhetzung.
www.rnd.de/politik/bjoern-hoecke-immunitaet-von-afd-politiker-aus-thueringen-aufgehoben-XIP7HD2NNULLNNOTJR3WX57TEY.html